AGB
1) Art und Umfang der Leistung
Die Leistungen werden entsprechend der Leistungsbeschreibung im Angebot / Auftrag vereinbart durchgeführt. Für die Abwicklung des Auftrages gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sowie Auftragsänderungen oder Erweiterungen sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden. Sollte der Auftragnehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Arbeitskämpfen an der Erbringung der ihm übertragenen Leistungen gehindert sein, so wird der Auftragnehmer für die Dauer der Beeinträchtigung von der Erbringung der ihm übertragenen Leistungen befreit, dem Auftraggeber stehen in diesem Falle keine Schadenersatzansprüche zu.
2) Abnahme der Leistungen
Die durchgeführten Arbeiten sind unmittelbar nach Beendigung der Arbeiten vom Auftraggeber abzunehmen, die Abnahme ist auf Antrag des Auftragnehmers schriftlich zu bestätigen. Die Leistungen des Auftragnehmers gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich nach Beendigung der Arbeit begründete Mängelrügen erhebt. Werden vom Auftraggeber begründete Mängelrügen erhoben, so ist der Auftragnehmer zu kostenlosen Nachbesserungen verpflichtet. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Höhe nach ist die Haftung auf die vom Auftragnehmer abgeschlossenen Versicherungen und deren Deckungssummen beschränkt.
3) Aufmaß
Die der Abrechnung zugrundeliegenden Massen sind gemäß den Richtlinien für die Vergabe und Abrechnung des Bundesinnungsverbandes des Gebäudereinigungshandwerks zu ermitteln. Die festgestellten Massen gelten als anerkannt bei Unterschrift des Arbeitsnachweises.
4) Preise
Die in dem Angebot / Auftrag festgelegten Preise zuzüglich Mehrwertsteuer sind für die Parteien bis zu dem in der Auftragsbestätigung genannten Zeitpunkt verbindlich. Sie beruhen auf den zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung geltenden tariflichen, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Bestimmungen. Werden die Arbeiten zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt, so erfolgt eine Neuberechnung der Preise auf der Basis der dann gültigen tariflichen, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Bestimmungen.
5) Leistungsänderung oder Mehrarbeit
Leistungen, die nicht Gegenstand des Vertrages und nicht in der Leistungsbeschreibung aufgeführt sind, werden als Sonderarbeiten extra berechnet. Die Berechnung kann auf Stundennachweis erfolgen. Sonderleistungen können z.B. durch übermäßige Verschmutzung infolge von Bau- oder Malerarbeiten (verursacht z.B.
durch Wasserrohrbruch oder Brandschäden) entstehen. Sonderleistungen oder einmalige, nicht periodisch wiederkehrende Arbeiten, müssen sofort abgenommen und bestätigt werden.
6) Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen des Auftragnehmers sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Der Einbehalt von Sicherheitsbeträgen entfällt. Bei Überschreitung des Zahlungszieles ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweils gültigen Diskontsatz zu berechnen. Schecks werden nur
erfüllungshalber angenommen. Hierdurch entstehende Kosten trägt der Auftraggeber.
7) Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den vertraglichen Beziehungen der Parteien ist Würzburg - Deutschland, soweit die Vertragspartner Kaufleute sind, im übrigen bleibt es bei der gesetzlichen Gerichtsstandsregelung.
8) Allgemeines
Soweit allgemeine Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt, die unwirksame Bestimmung ist durch eine andere Bestimmung zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise am nächsten kommt.
9) Datenspeicherung
Der Auftragnehmer weist darauf hin, dass Daten aus den Vertragsbeziehungen, soweit geschäftsnotwendig, im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, EDV-mäßig gespeichert werden.
10) Schlichtungsstelle
Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e.V.
Die korrekt Gebäudedienste e.K., korrekt Hausmeisterdienste GmbH und die korrekt Glasreinigung GmbH beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
Streitigkeiten über den geschlossenen Vertrag und dessen Ausführung können vor der Vermittlungsstelle Handwerkskammer für Unterfranken, Rennweger Ring 3, 97070 Würzburg verhandelt werden.
